Vom 31.10. bis 2.11. trafen sich in Bielfeld gut 40 DauerteilnehmerInnen und dazu noch viele Tagesgäste aus Bielefeld selbst zum asb-Seminar "zur Bekämpfung des Reichtums". Sie wollten über die Mechanismen nachdenken, die in unserer Gesellschaft zu einer immer größeren Konzentration von Reichtum bei einer kleinen Gruppe führen - und damit gleichzeitig zu immer größerer Verarmung der öffentlichen Kassen und eines Teils der Bevölkerung. Andreas Schüßler und eine Bielefelder Vorbereitungsgruppe hatten das Seminar organisiert, Veranstalter waren die asb, der AKE Vlotho, die BUKO, sowie das Evangelische Sozialpfarramt Bielefeld, attac Bielefeld, das Forum Soziale Zukunft Bielefeld und der Rosa Luxemburg Club Bielefeld. Die asb war dabei mit 6 TeilnehmerInnen auch personell gut repräsentiert.

Am Freitag Abend führten zunächst Prof. Elmar Altvater und Professorin Ingrid Kurz-Scherf in das Thema ein. Prof. Altvater zeigte dabei auf, dass es von Christi Geburt bis etwa Mitte des 19. Jhdts. weltweit praktisch kein wirtschaftliches Wachstum gab. Danach hat die Möglichkeit, durch Kapitalakkumulation die Produktion zu vervielfachen zu einem enormen Wohlstandswachstum geführt, verbunden jedoch mit einer extrem ungleichen Verteilung. Deshalb steht für ihn fest: Reichtumskritik heißt zwingend: Kapitalismuskritik.

Professorin Kurz-Scherf stimmte der Analyse von Prof. Altvater zwar weitgehend zu, warnte jedoch davor, immer schon die Antworten wissen zu wollen, ehe überhaupt die Fragen geklärt sind. Antworten aus der Mitte des 19. Jahrhunderts können nicht ungeprüft auf die Situation des beginnenden 21. Jahrhunderts übertragen werden. Als Beispiel nannte sie die Gender-Frage, die damals ja völlig übersehen wurde, bei der sich inzwischen aber eindeutig erwiesen hat, dass die Ungleichheit zwischen Männern und Frauen auch in vermeintlich sozialistischen Gesellschaften nicht überwunden wurde. Außerdem macht sie deutlich, dass ein Programm zur Bekämpfung des Reichtums zwar zwingend notwendig ist, dass aber die gewählte Begrifflichkeit kontraproduktiv ist. Denn "Reichtum" wird vom allgemeinen Bewusstsein nicht als soziale Gefahr und Ursache für Armut gesehen, sondern eher als Traumziel empfunden. "Alle" träumen davon, eines Tages reich zu sein ...

2 Foren zu internationalen Aspekten

Am Samstag gab es dann 4 Arbeitsgruppen, zwei am Vormittag und zwei am Nachmittag. Ich war vormittags in der Gruppe, die sich mit historischen Beispielen von Reichtumsanhäufung beschäftigte. Nach einer Einführung in die psycho-sozialen Voraussetzungen, die den europäischen Kolonialismus möglich gemacht haben, wurden zwei konkrete Handlungsmodelle zur Überwindung von neueren Folgen dieses Kolonialismus vorgestellt und diskutiert. Susanne Luitlen von erlassjahr.de erklärte die Funktionsweise und die Notwendigkeit des geforderten "Fairen und Transparenten Schiedsverfahrens" für die Tilgung der Auslandsschulden der armen Länder. Christoph Beninde vom Welthaus Bielefeld referierte über die Hintergründe und Schwierigkeiten der möglichen Sammelklagen gegen Firmen, die gegen UNO-Beschlüsse verstießen, indem sie das Apartheidregime in Südafrika unterstützt haben. Aus Deutschland sind dies vor allem die Deutsche Bank, die Commerzbank, die Dresdener Bank, die Hypo-Vereinsbank und die Fa. Rheinmetall.

In der anderen Arbeitsgruppe referierte Prof. Altvater über Globalisierung und Finanzkapital. Er zeigte dabei auf, wie die Regelmechanismen des Welthandels (bzw. vor allem die Abschaffung zuvor bewährter Regulierungen) von 1945 bis heute zu immer größeren Vorteilen für die reichsten Länder und die stärksten Konzerne geführt haben. Besonders die 1973 erfolgte Aufkündigung des 1944 in Bretton Woods vereinbarten Systems fester Wechselkurse durch die USA und die damit eingeleitete völlige Liberalisierung der Kapitalmärkte hat zu einer immer größeren Abhängigkeit der Weltwirtschaft vom internationalen Finanzkapital geführt. Beschäftigungspolitik und Finanzpolitik geraten dadurch in Widerspruch, Arbeitslosigkeit (auch) in den industrialisierten Ländern wird strukturell, immer neue Krisen sind unvermeidlich.

In Europa wirken sich dabei auch die "Maastricht-Kriterien" negativ aus, weil sie zwar den Geldwert (für die Kapitalbesitzer) schützen, nicht aber das Recht auf Arbeit.

Seit 1980 lagen die jährlich aus Kapitalbesitz erwirtschafteten Zinsen im Durchschnitt um rund 2,3 % höher als das Wirtschaftswachstum. Diese Zinsen müssen von den Gesellschaften aus der Substanz bezahlt werden. Dies trifft besonders schlimm die Entwicklungsländer, die mit Hilfe der Schuldenkrise ab 1982 zur völligen Öffnung ihrer Finanzmärkte gezwungen wurden. Weil ihnen kein Kapital bleibt, um ihre öffentlichen Aufgaben wahrnehmen zu können, sind sie zunehmend gezwungen, sich den Wünschen privater Unternehmer auf Übernahme der gesellschaftlichen Infrastruktur zu beugen.

Der nationale Aspekt

Nachmittags war ich bei Horst Schmitthenner von der IG Metall, der über tarifpolitische Probleme und Perspektiven im Shareholder-Kapitalismus sprach. Ich wusste dabei nicht so recht, was daran spannend sein sollte, merkte aber, dass viele der im Saal Anwesenden sehr engagiert aus gewerkschaftlicher Sicht nachfragten und mitdiskutierten. Offenbar war Schmitthenners Beitrag also durchaus interessant und wichtig, nur eben nicht unbedingt für mich.

Astrid war in der Arbeitsgruppe über Steuerpolitik in Deutschland. Diese fand sie zu sehr an reiner Faktenaufzählung ausgerichtet, ohne dass Handlungsperspektiven sichtbar wurden.

Ergebnisse

Am Sonntag sollte dann ein "Bielefelder Manifest gegen den Reichtum" entstehen. Dazu sollte eine Arbeitsgruppe einen Entwurf vorbereiten, parallel zu den Referaten von Dr. Gisela Notz und Dr. Veronika Bennholdt-Thomsen. Als sich dafür nur lauter Männer meldeten, gab es Poteste mehrerer Frauen. Allerdings wollte von ihnen aber trotzdem niemand an dieser Parallelarbeitsgruppe mitarbeiten, weil sie ja schließlich auf die beiden Referate zu Gender-Aspekten der Armut- / Reichtumsfrage gespannt waren. So blieb nur eine kurze Redaktionssitzung in der Kaffeepause, bei der aber trotzdem ein Text zustande kam, der vom Plenum mit Beifall aufgenommen wurde. Mit einigen Ergänzungswünschen soll er nun vom Bielefelder Vorbereitungskreis zu Ende formuliert werden. Mein Fazit: Es war ein lohnendes und interessantes Wochenende mit vielen neuen Anregungen. Es machte neuen Mut, die strukturell angelegte stetige Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von den Armen zu den Reichen nicht einfach tatenlos hinzunehmen. Es wurde aber auch deutlich, wie unendlich schwer es ist, unter den gegebenen Voraussetzungen die "Stellschrauben" in den Griff zu bekommen, mit deren Hilfe eine gerechte Umverteilung von oben nach unten in die Wege geleitet werden kann. Diese aber ist nötig, denn sonst bliebe tatsächlich nur die Alternative eines immer noch größeren Sozialabbaus, damit die Reichen auch ohne Wirtschaftswachstum immer noch reicher werden können.